US-Richter: Einige ICOs sind Wertpapiere

[Niko]

Längere Zeit war es still um die Thematik, ob Kryptowährungen als Wertpapiere eingestuft werden. Jetzt wurde erklärt, dass mindestens zwei Initial Coin Offerings (ICOs) unter das Wertpapiergesetz fallen.

 

Howey vs. SEC

Das Urteil erging, nachdem die ICO-Teilnehmer des Recoin and Diamond Reserve Club ein Verfahren gegen den Projektgründer Maksim Zaslavskiy wegen Irreführung der Investoren eingeleitet hatten. Sie beschuldigten Zaslavskiy, dass dieser bei der Behauptung, dass die Token durch Immobilien und Diamanten gedeckt seien, eine unwahre Aussage tätigte.

Obwohl Zaslavskiy behauptete, dass das Gesetz “verfassungswidrige vage” ist, ist der Richter Raymon Dearie davon überzeugt, dass der Status eines Vermögenswertes, der ein Wertpapier ist, durch den Howey-Test festgelegt wird.

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Der Howey-Test wurde 1946 im Rahmen des Urteils des US-amerikanischen Supreme Court im Fall „Howey gegen SEC“ entwickelt. Dieser hilft dabei, zu bestimmen, ob gewisse Transaktionen als „Kapitalanlageverträge“ zu qualifizieren sind. Falls das der Fall ist, dann werden diese Transaktionen und Vermögenswerte als Wertpapiere angesehen und sie unterliegen daher bestimmten Vorschriften.

Bei einem ICO zum Beispiel stimmen die Teilnehmer zu, Gelder (typischerweise in Bitcoin oder Ethereum) im Austausch für zukünftige Token zu senden. Nach Angaben der US-Regierung gilt dies als „Kapitalanlagevertrag“, wodurch ICOs als Wertpapier eingestuft würden. Allerdings ist eine Einzelfall-Prüfung für jedes ICO notwendig, um dieses als Wertpapier einstufen zu können.

In einem Interview mit Bloomberg sagte Peter Henning, Professor an der Wayne State University Law School in Detroit, dass das Urteil der Position der SEC entspricht und dass gesetzliche Bestimmungen zu Marktmanipulation und Betrugsbekämpfung gelten:

Die Verteidigung argumentierte, dass es kein Wertpapier ist, aber der Richter hat diesen Anspruch zurückgewiesen und gesagt, dass dieser Fall unter die Wertpapiergesetze passt, und das ist ein wichtiger erster Schritt.

 

Bitcoin und Ethereum keine Wertpapiere

Dieses Urteil ist für viele keine Überraschung, da sich die Mehrheit der Krypto-Community einig ist, dass ICOs oft Wertpapiere sind. Dennoch hat diese Nachricht große Auswirkungen auf die Zukunft der Kryptowährung, da fast alle Projekte als ICOs begonnen haben. Die einzigen Kryptowährungen mit einer klaren SEC-Entscheidung, welche nicht als Wertpapiere eingestuft wurden, sind Bitcoin und Ethereum aufgrund des Umfangs ihrer Dezentralisierung.